Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rima H. • 02.07.2020
Portrait von Antje Feiks
Antwort von Antje Feiks
Die Linke
• 22.07.2024

Im Mittelpunkt stand damals die juristische Aufarbeitung, also die Ahndung der Tat. Der Täter ist wegen Mordes und wegen versuchten Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Da das Gericht die besondere Schwere der Schuld festgestellt hat, ist eine vorzeitige Haftentlassung ausgeschlossen.

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 29.06.2021

(...) Bei Ihrem Schreiben handelt es sich um eine Massenmail, die seit Jahren gleichlautend an verschiedene Büros im Deutschen Bundestag und auch andere Institutionen gesandt wird. (...)

Frage von Rima H. • 02.07.2020
Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2020

(...) Es ist traurige Realität, dass Muslima und Muslime sowie Moscheen und muslimische Einrichtungen besonderen Schutzes bedürfen. Bessere Schutzkonzepte und Sicherheitsmaßnahmen für Moscheen und muslimische Einrichtungen dürfen nicht an der Finanzierung scheitern. Dafür muss sich der Bund einsetzen. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 06.07.2020

(...) Mir erschließt sich nicht, welche Voraussetzungen dieses Verbrechen erfüllt, um die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu rechtfertigen. (...)

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