Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Werner
Antwort 08.07.2024 von Lena Werner SPD

Der Haushaltsausschuss hat im Mai 52 Millionen Euro für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid freigegeben, nachdem der Bundesgesundheitsminister ein Konzept vorgelegt hatte, das einen ganzheitlichen Ansatz verfolgt und die Versorgung, Forschung und Information verbessert. Dafür hatten wir uns als SPD-Fraktion in den Haushaltsverhandlungen stark eingesetzt. 

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 23.11.2023 von Svenja Stadler SPD

Ihre Anregungen, die ich in den letzten Tagen auch von zahlreichen weiteren Bürgerinnen und Bürgern erhalten habe, nehme ich in die nach wie vor andauernden Haushaltsberatungen mit.

Portrait von Fabian Funke
Antwort 17.01.2024 von Fabian Funke SPD

Aufgrund der Corona-Pandemie hatte der Bund die Schuldenbremse ausgesetzt und hohe Kreditermächtigungen ermöglicht.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir denken, dass die finanziellen Nachteile erheblich sein werden - definitiv sind sie für uns nicht tragbar.

Antwort 16.11.2023 von Elke-Annette Schmidt Die Linke

Jedoch kann das nicht nur die Aufgabe eines Bundeslandes sein, sondern hier muss der Bund entsprechende Forschungsmittel zur Verfügung stellen. Hier ist die Bundesebene in der Pflicht. Meine Partei setzt sich natürlich dafür ein.