Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD

Über diese drei Säulen verbessern wir die Bedingungen für die junge Generation.

Portrait von Tobias Heller
Antwort 31.10.2024 von Tobias Heller AfD

Das E-Werk Oschatz bietet verschiedene kreative Angebote für jung und alt. Das kann man grundsätzlich begrüßen. Allerdings hat sich unter dem Deckmäntelchen des sogenannten Antifaschismus ein Platz für einige wenige etabliert, die nur durch Steuerzahler-Kosten überleben.

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 15.11.2024 von Bernd Westphal SPD

Es gibt nach wie vor große Unterschiede in der geistigen und emotionalen Reife zwischen einem 18-Jährigen und einem 25-Jährigen. Deshalb halte ich es für wichtig, dass Gerichte weiterhin die Möglichkeit haben, im Einzelfall zu entscheiden, ob ein junger Mensch nach Erwachsenenstrafrecht oder nach Jugendstrafrecht bestraft werden sollte.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz prüft die aktuelle Gesetzeslage fortwährend auf Verbesserungen und nimmt Anregungen gern entgegen

Portrait von Isabell Huber
Antwort 02.12.2024 von Isabell Huber CDU

Hier muss es zu einer Verwechselung gekommen sein. Ich meine ich hätte mit Ihnen telefoniert. Entschuldigen Sie dies. Gerne können wir aber dieses Telefonat nachholen.

Portrait von Sandra Raddatz
Antwort 17.09.2024 von Sandra Raddatz FREIE WÄHLER

Rückkehrer wird es nur geben, wenn die Lebens-, Arbeits- und Wohnbedingungen stimmen. Dafür will die im Landtag kämpfen.