Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Timon Gremmels
Antwort 14.09.2018 von Timon Gremmels SPD

(...) mit Ihrem Wunsch nach mehr Sachlichkeit und Konsens in der Politik sind Sie nicht alleine. Allerdings steht dieser Wunsch im Widerspruch zu einer anderen weit verbreiteten These, wonach die großen etablierten Parteien sich kaum noch unterscheiden. (...)

Portrait von Andrea Kübert
Antwort 12.09.2018 von Andrea Kübert Die PARTEI

(...) Auch die Kneipenlandschaft leidet unter unsinnigen Auflagen, die sie nur eingeschränkt genießbar macht. (...)

Portrait von Karlheinz Grabmann
Antwort 12.09.2018 von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER

(...) Der gesellschaftlDer gesellschaftliche Wandel ist normal und tritt vor allem in Städten wie Frankfurt aufch gesellschaftliche Strukturen verändern. In Frankfurt leben aktuell 177 Nationen und 744 115 Einwohner. (...)

Antwort 09.09.2018 von Anja ElFechtali Die Linke

(...) ich kann Ihnen nur zustimmen, und finde die Regelung der Friedberger Tafel auch nicht gerecht. Meines Erachtens haben Sie wie jeder andere Hilfebedürftige ein Anrecht auf die Leistungen der Tafel. Leider tritt in Ihrem Fall genau das ein, was wir als Linke an den Tafeln kritisieren. (...)

Portrait von Josha Frey
Antwort 28.09.2018 von Josha Frey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Juli ist ein Bundesgesetz in Kraft getreten, das die sogenannte Vermögensabschöpfung erleichtert. Behörden können künftig „Vermögen unklarer Herkunft“ einziehen: Besteht kein vernünftiger Zweifel daran, dass Geld aus kriminellen Handlungen stammt, kann es künftig auch dann eingezogen werden, wenn die konkrete Straftat nicht nachzuweisen ist. Nach dem geänderten Gesetz müssen nun die Kriminellen in bestimmten Fällen belegen, dass sie legal an ihren Besitz kamen. (...)