Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Zimniok
Antwort von Bernhard Zimniok
AfD • 24.01.2024

Der DSA wurde am 27. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 16. November 2022 in Kraft. 

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD • 22.01.2024

ch bin klar der Meinung, dass wir die Ukraine bestmöglich finanziell, humanitär und auch durch Waffenlieferungen unterstützen sollten. Dennoch ist es oberste Priorität, dass wir keine Kriegspartei werden.

Portrait von Max Lucks
Antwort von Max Lucks
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2024

Angesichts der strukturellen Probleme in Aufbau und Organisation der Bundeswehr, die in öffentlichen Debatten seit Jahren diskutiert werden, wäre es falsch und unseriös gewesen, zu diesem Zeitpunkt die komplexe Diskussion über weitere Waffenlieferungen zu führen.

Portrait von Olaf in der Beek
Antwort von Olaf in der Beek
FDP • 24.01.2024

Als Fraktion der Freien Demokraten unterstützen wir die Forderung, der Ukraine Taurus Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2024

Wir haben mit der Mehrheit der Ampel-Fraktionen am 22. Februar einen eigenen Antrag zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.