
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Konzept einer nordrhein-westfälischen Pflegekammer soll somit auf einem möglichst breiten Konsens entstehen. Die Fehler in anderen Bundesländern sollen so vermieden werden. (...)
(...) Die Haushaltsmittel für die Schiene steigen kontinuierlich an und im übernächsten Jahr werden erstmals mehr Mittel in die Schiene investiert als in die Straße. (...)
(...) Deutschland wird seine Klimaziele nur erreichen können, wenn in klimafreundliche Infrastruktur investiert wird. (...)
(...) Der Vorwurf der FDP damals war übrigens, dass die Forderung nach einem tragfähigen Finanzierungskonzept den Weiterbau der BAB 49 faktisch unmöglich machen würde... (...)
(...) Um es für die SPD noch einmal deutlich zu machen, wir sind der Ansicht die jetzige Drogenpolitik ist gescheitert. (...)