Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 16.11.2018

(...) Bei dieser Auffassung ist es geblieben: Ich werde mich weiterhin gegen ein LNG-Terminal aussprechen, und bei Bedarf auch gegen entsprechende Anträge stimmen. (...)

Frage von Yannick F. • 29.10.2018
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort von Tiemo Wölken
SPD
• 08.11.2018

(...) Fahrverbote für Dieselfahrzeuge gehen zwar auf die in der EU-Luftqualitäts-Richtlinie definierten Luftgrenzwerte zurück, die EU hat jedoch keine Kompetenz, hierfür direkte Verbote vorzuschreiben. Den Mitgliedsstaaten ist die Wahl der Mittel zur Erreichung der Luftgrenzwerte freigestellt. (...)

Antwort von Gerhard Schenk
AfD
• 26.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die "Diesel-Fahrverbote" sind aus Sicht der AfD Beleg für das politische Totalversagen der Altparteien. Die AfD gibt in ihrem Programm eine Dieselgarantie bis 2050. (...)

Portrait von Ingo von Germeten-Neutze
Antwort von Ingo von Germeten-Neutze
FDP
• 25.10.2018

(...) Waldrodungen zugunsten von Windkraftanlagen lehne ich ab. Wenn es für die übereilte Energiewende denn schon Windräder sein sollen, dann besser auf Ackerland, Grünland oder anderen Freiflächen. Dort ist der Flächenverbrauch deutlich geringer, wenn sie in der Nähe von bereits bestehenden Wegen gebaut werden. (...)

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