Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 18.09.2017 (...) Fast die Hälfte aller Exporte gingen in Staaten der NATO, der EU und gleichgestellte Länder, z.B. Israel. Waffenleiferungen an Israel zur Verteidigung des Landes sind im Kontext unserer geschichtlichen Verantwortung zwingend erforderlich. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Tim Renner SPD • 11.09.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die deutschen Rüstungsexporte sind nichts, was ich gut finde. Gegen eine Reduzierung habe ich darum überhaupt nichts. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 03.08.2017 (...) die Antwort ist: Es kommt darauf an. Eindeutig demokratischen Ländern, in denen Presse- & Meinungsfreiheit herrscht, werde ich die Verteidigung mit deutschen Waffen gegen feindliche Regime nicht verwehren. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Friederike Benda Die Linke • 20.09.2017 (...) Ich setze mich für den Exportstopp aller (!) Kriegswaffen ein - mindestens und sofort müssen alle Exporte in Krisenländer unterbunden werden. Grundsätzlich halte ich aber Waffenexporte auch in Nicht-Krisenregionen für falsch. (...)
Frage von Peter K. • 30.07.2017
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 08.09.2017 (...) Rüstungsexporte sind insbesondere auch ein legitimes Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik, etwa um einen Völkermord zu verhindern oder um die Voraussetzungen zu schaffen, damit in einer Region humanitäre Hilfe geleistet werden kann. Aktuelles Beispiel sind die deutschen Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga im Irak. (...)
Frage von Rafael V. • 26.07.2017
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 26.07.2017 (...) Grundsätzlich können Rüstungsexporte zur Stabilisierung in Krisengebiete beitragen. Jedoch ist in Krisenregionen immer eine Abwägung zu treffen, insbesondere was auch den Endverbleib von Rüstungsgütern angeht. (...)