(...) Jüdisches und muslimisches Leben und deren Kultur sind fester Bestandteil der Gesellschaft in Deutschland. Das Grundgesetz garantiert das Recht auf freie Religionsausübung und macht keinen Unterschied zwischen den Glaubensgemeinschaften. Allerdings muss sich die Ausübung der Religionsfreiheit im Rahmen der geltenden Gesetze bewegen. (...)
(...) - Religiös begründete Beschneidungen sind nicht mit kosmetischen Operationen vergleichbar. Insofern steht das in keinem Widerspruch. (...)
(...) weil ich nicht Mitglied im Rechtsausschuss bRechtsausschusshverständigen ausgewählt und die Anhörung durchgeführt hat, kann ich Ihnen zur Entscheidung über die vertretenen Experten leider nichts Genaueres sagen. Dazu müssten Sie sich bitte an die Rechtspolitiker wenden. (...)
(...) November 2012 via www.abgeordnetenwatch.de. Ihre Frage zielt vor allem darauf ab, warum Mieter bei Heizung und Warmwasser nicht auf eine "Spitzabrechnung" pochen können, der ausschließlich der eigene Verbrauch zugrunde liegt. (...)
