Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Koeppen
Antwort 03.12.2012 von Jens Koeppen CDU

Bei der Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen e. V. handelt es sich um einen Verein, der zur Zeit über 14 Diskussionsforen bzw. Beratungsgremien verfügt.

Portrait von Peter Lehnert
Antwort 30.11.2012 von Peter Lehnert CDU

Teilen Sie die anderenorts öffentlich geäußerten Vorwürfe, die Roma aus Serbien und Mazedonien hätten gar keine wirklichen Asylgründe, sondern kämen aus anderen Motiven her?

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 29.11.2012 von Rainer Brüderle FDP

(...) Die politische Alternative aus SPD und Grünen will stets nur höhere Steuern, mehr Ausgaben bei steigender Neuverschuldung und mehr Bevormundung. Ganz eindrucksvoll wird das im Moment in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg demonstriert. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 19.12.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) zu Ihrer ersten Frage: eine Möglichkeit, den Bürgerinnen und Bürgern auch zwischen den Wahltagen die Möglichkeit zu geben, ihren Willen zu bekunden, ist die Einführung direktdemokratischer Instrumente. Wir bringen regelmäßig Gesetzentwürfe zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ein, die aber nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Deutschen Bundestag erhalten. Dennoch werden wir weiter dafür werben. (...)