Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich bin, wie einige andere Grüne, Mitglied des Vereins Atlantik-Brücke. Die Atlantik-Brücke ist ein Verein, der - wie in seiner Satzung festgeschrieben - der Förderung der Völkerverständigung dient. Es handelt sich um einen eingetragenen Verein, der auf der Grundlage des Vereinsrechtes arbeitet (damit genauso demokratisch ist wie ein Sportverein o. (...)

(...) Natürlich müssen die Vorwürfe überprüft und aufgeklärt werden. Wenn ich richtig informiert bin, soll die Unterbringung von Herrn Mollath erneut gutachterlich überprüft werden und ein Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens ist gestellt worden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihren Hinweis. Meine unentgeltliche und ehrenamtliche Mitgliedschaft in einem der Beiräte dieses überparteilichen Vereins ist tatsächlich anzeigepflichtig. Das entsprechende Schreiben an den Präsidenten des Deutschen Bundestages ist bereits abgeschickt. (...)

(...) Gemäß den Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages handelt es sich tatsächlich um eine anzeigepflichtige Tätigkeit. Ich möchte ehrlich zu Ihnen sein, das war mir nicht ganz bewusst und ich habe nur die entgeltlichen Tätigkeiten angegeben. (...)