Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph N. • 21.05.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 17.06.2008 (...) Dieser Bundespräsident tut Deutschland gut, weil er bürgernah ist, weil er unser Land im Ausland hervorragend repräsentiert, weil er etwas von Wirtschaft versteht und weil er die Bürgerrechte verteidigt. Wir werden daher weiter für seine Bestätigung im Amt werben. (...)
Frage von Heinz - Leo L. • 21.05.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 22.05.2008 (...) Sie schreiben, dass eine zusätzliche Qualifikation von Heizungsinstallateuren im Schornsteinfegerwesen absurd ist, das sehe ich anders. Da es sich bei Schornsteinfegern und Heizungsbauern um zwei völlig verschiedene Berufsbilder mit unterschiedlichen Ausbildungsfeldern und Zuständigkeiten handelt, ist eine Zusatzqualifikation sehr wohl erforderlich. (...)
Frage von Heike R. • 18.05.2008
Antwort von Klaas Hübner SPD • 04.07.2008 (...) Ich bin der Überzeugung, dass die Entzauberung der Linkspartei nur durch eigene, gute Politikkonzepte stattfinden kann und nicht dadurch, dass wir in einen Aktionismus und einen nacheifernden Populismus verfallen. Die Sozialdemokratie trägt nun seit 10 Jahren Regierungsverantwortung in Deutschland und hat hierbei eine gute Bilanz vorzuweisen. (...)
Frage von Heike R. • 15.05.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.06.2008 (...) Auch scheinbare Fachpolitiker müssen sich somit auf die einzelnen Abteilungen, ihre jeweiligen Berater sowie unabhängige externe Experten verlassen und nach Erwägung aller vorgebrachten Ansichten eine Entscheidung treffen. Zudem sind Politiker, die nicht unmittelbar vom Fach sind, meist weniger eingebunden in das System von Lobbyverbänden und anderen Einfluss nehmenden Akteuren und somit oft unabhängiger in ihrer Entscheidungsfindung. (...)
Frage von Mark de G. • 15.05.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 22.05.2008 (...) Aufgrund laufender Abstimmungsgespräche zwischen den Bundestagsfraktionen kann ich hinsichtlich des Zeitpunktes der Verabschiedung bzw. des Inkrafttretens des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes leider noch immer keine verbindlichen Angaben machen. Insofern kann ich Ihre Annahme derzeit weder bestätigen noch dementieren. (...)
Frage von Hubertus von B. • 15.05.2008
Antwort von Monika Griefahn SPD • 20.05.2008 (...) Ich halte es für wichtig, dass auch in Zukunft die Messungen von qualifiziertem Fachpersonal wie Schornsteinfegern oder SHK-Handwerkern durchgeführt werden, da dies sonst zu einer Gefährdung der Brandsicherheit führen würde. (...)