Antwort 13.06.2024 von Matthias W. Birkwald Die Linke
Die Linke im Bundestag stimme gegen die Erhöhung der Geringfügigkeitsgrenze, weil wir Minijobs ablehnen. Zur Pflege stellten wir einen eigenen Antrag.
Die Linke im Bundestag stimme gegen die Erhöhung der Geringfügigkeitsgrenze, weil wir Minijobs ablehnen. Zur Pflege stellten wir einen eigenen Antrag.
Meine Abstimmungsverhalten bei namentlichen Abstimmungen erfolgt nach sorgfältiger Prüfung, und ist vom Abstimmungsverhalten anderer Parteien unbeeinflusst.
Die Abwahl von Miriam Block als Fachsprecherin im Frühjahr vergangenen Jahres erfolgte nicht, wie oft berichtet wurde, aufgrund persönlicher Überzeugungen oder Gewissensfragen. Grundlage war der wiederholte Verstoß gegen gemeinsame Absprachen und geteilte Regeln der Kommunikation innerhalb der Fraktion.
Ich habe mich an dieser Abstimmung bewusst nicht beteiligt.