Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2023

Wir haben dazu eine Koalitionsvereinbarung, die immerhin den bisherigen Stand hier verbessert

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD
• 01.06.2023

Anders als ich erwartet hatte, ist es nicht gelungen, das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz beim Plenum am 31.05. / 01.06. zur Abstimmung zu bringen, da die Beratungen auf der fachpolitischen Ebene nicht fristgerecht abgeschlossen werden konnten.

Portrait von Nicole Westig
Antwort von Nicole Westig
FDP
• 01.06.2023

Sie schildern, dass die Beiträge zu Ihrer privaten Krankenversicherung (PKV) Sie unter finanziellen Druck setzen.

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.01.2024

Aktuell liegen mir, auch nach umfangreichen Recherchen meines Teams, keine Zahlen zu den pflegenden Angehörigen in der PKV vor. Ich bin aber grundsätzlich der Meinung, dass es sehr zu bedauern ist, dass wir uns mit der Forderung nach einer Bürgerversicherung für alle in den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen konnten. Die Grundstruktur der PKV gilt es aus politischer Sicht langfristig in den Fokus zu nehmen.

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