Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl S. • 23.01.2024
Portrait von Jörn Domeier
Antwort von Jörn Domeier
SPD
• 04.05.2024

Aktuell ist mein Kollege Jan-Philipp Beck der Sprecher für Digitalisierung unserer Fraktion.

Portrait von Tiemo Wölken
Antwort von Tiemo Wölken
SPD
• 14.05.2024

"Kontrolle" bedeutet, dass ich ein direktes Kontrollverhältnis zum Inhalt habe, ähnlich wie es eben eine Chefredakteur*in im Sinne der editoriellen Kontrolle hat.

Portrait von Bernhard Zimniok
Antwort von Bernhard Zimniok
AfD
• 24.01.2024

Der DSA wurde am 27. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 16. November 2022 in Kraft. 

Portrait von Edgar Naujok
Antwort von Edgar Naujok
AfD
• 22.01.2024

Mit der AfD-Bundestagsfraktion trete ich daher für eine wahrhaftige digitale Souveränität in Deutschland ein.

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.05.2024

Mit der BundID, der eAkte, der eID des Personalausweises etc. gibt es Infrastruktur und Basisdienste, die teils bereits bestehen und es auszuweiten gilt.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 08.02.2024

es gibt eine sehr problematische EuGH-Rechtsprechung, um die Haftungsfreistellung technischer Internetdienste anhand unklarer Merkmale einzuschränken.

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