Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 16.07.2025 von Stephan Stracke CSU

Ich teile die Einschätzung, dass das iranische Atomprogramm eine Bedrohung für das Existenzrecht Israels darstellt. Ich halte es daher für nachvollziehbar, gegen dieses vorzugehen - für die Sicherheit Israels, aber auch, darüber hinaus, für die Sicherheit Europas.

Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort 02.07.2025 von Vinzenz Glaser Die Linke

Ich bekenne mich klar zum Existenzrecht Israels. Der Krieg in Gaza verletzt massiv das Völkerrecht. Antisemitismus & antimuslimischer Hass sind gleichermaßen

Portrait von Franziska Kersten
Antwort 03.07.2025 von Franziska Kersten SPD

Bei allem Verständnis für die Reaktion Israels auf die schrecklichen Taten der Hamas am 7. Oktober 2023 sehe ich und sehen viele Mitglieder meiner Fraktion hier eine Grenze überschritten. [...] Auf unserem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende haben wir einen Antrag beschlossen, mit dem wir Israel zur Einhaltung des Völkerrechts aufrufen. Hierin konnten wir uns allerdings auch nach intensiver Debatte nicht auf einen Stopp der Waffenlieferungen nach Israel einigen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 08.07.2025 von Alexander Dobrindt CSU

auch zu dieser Frage und habe ich während meiner Reise aus Israel Stellung genommen. Sie finden meine ausführliche Antwort hier:

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich als Bundestagspräsidentin zu hypothetischen Fragen generell keine Antwort geben kann