Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Holger C. • 01.08.2021
Wie stehen dazu Städten und Gemeinden zu ermöglichen Tempo 30 innerorts, auch auf Haupt und Kreisstraßen einzurichten? Würde sie eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung befürworten?
Portrait von Johannes Waldmann
Antwort 01.08.2021 von Johannes Waldmann SPD

Schon heute ist es über einen Verkehrsversuch möglich, solche Initiativen zu ergreifen.

Frage von Holger C. • 01.08.2021
Wie stehen dazu Städten und Gemeinden zu ermöglichen Tempo 30 innerorts-auch auf Haupt und Kreisstraßen-einzurichten? Würde sie eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung befürworten?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 20.08.2021 von Marc Henrichmann CDU

Eine generelle Regelung von Tempo 30 für die gesamte Stadt halte ich nicht für angezeigt.

Frage von Klaus K. • 31.07.2021
Hallo, wann wird die STVO §12 (insb.Parken von Fahrzeugen wie Roller Motorräder auf Gehwegen) in Berlin tatkräftig umgesetzt? Auf Nachfrage haben Ordnungsamt Mitarbeiter bisher keine Anweisung
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Frage von Helmut T. • 10.05.2021
Frage an Andrea Lindholz von Helmut T. bezüglich Innere Sicherheit
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 14.05.2021 von Andrea Lindholz CSU

(...) halte ich die geäußerten Vorwürfe gegenüber dem Bayerischen Innenminister für unbegründet (...)