Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leon Z. • 31.08.2021
Wird sich im Zuge der Entkriminalisierung von Cannabis auch etwas hinsichtlich der Grenzwerte für THC im Straßenverkehr tun.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 13.09.2021 von Christian Lindner FDP

Ich habe mich bei Abgeordnetenwatch bereits an anderer Stelle zu Ihrer Frage geäußert. Schauen Sie doch gerne einmal rein: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/christian-lindner/fragen-antworten/557703

Frage von Helmut T. • 23.08.2021
Die Umsetzung u.a. der STVO ist Ländersache. Diese halten sich nur bedingt daran, den Bund scheint das nicht zu stören. Kann die Exekutive durch Untätigkeit Gesetze einfach außer Kraft setzen?
Portrait von Sebastian Körber
Antwort 06.09.2021 von Sebastian Körber FDP

Alle im Landtag vertretenen Fraktionen waren sich einig, dass bei begrenzten Ressourcen durchgängige Geschwindigkeitskontrollen weder sinnvoll noch möglich seien. Ferner verweise ich auf die Ihnen zugesandten Dokumente (Protokoll und Erklärung der Staatsregierung) des Landtagsamts.

Frage von Holger C. • 01.08.2021
Wie stehen dazu Städten und Gemeinden zu ermöglichen Tempo 30 innerorts, auch auf Haupt und Kreisstraßen einzurichten? Würde sie eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung befürworten?
Portrait von Johannes Waldmann
Antwort 01.08.2021 von Johannes Waldmann SPD

Schon heute ist es über einen Verkehrsversuch möglich, solche Initiativen zu ergreifen.