Dass Vorfahren und sexuelle Orientierung darauf keinen Einfluss haben sollten, ist selbstverständlich und geltendes Recht. Natürlich wissen wir, dass es nach wie vor Ressentiments und Diskriminierung gibt, auch in der Gesundheitsversorgung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 09.04.2026 von Fabio De Masi BSW
Es sollte die Aufgabe der Regierung sowie jedes Politikers sein, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen spürbar zu verbessern.
Antwort ausstehend von Christoph Sippel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Nadine Gersberg SPD
Antwort 30.06.2026 von Boris Rhein CDU
Für eine verlässliche Umsetzung stimmen die zuständigen Stellen ihre Abläufe eng miteinander ab: psychiatrische Krankenhäuser, Sozialpsychiatrische Dienste sowie örtliche Ordnungs- und Polizeibehörden. Zudem wird die Umsetzung durch regelmäßige Abfragen bei den psychiatrischen Krankenhäusern und den Sozialpsychiatrischen Diensten erfasst. Das schafft ein klares Bild aus der Praxis – und ermöglicht Anpassungen, wenn sie erforderlich sind.
Antwort ausstehend von Sandra Funken CDU