Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniela Schmitt
Antwort ausstehend von Daniela Schmitt FDP
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 30.07.2024 von Katrin Helling-Plahr FDP

Als Initiatorin eines der damals zur Abstimmung stehenden Gesetze habe ich in den letzten Monaten und Wochen intensive Diskussionen mit Kolleginnen und Kollegen aus allen demokratischen Fraktionen und Gruppen geführt.

Maria Klein-Schmeink
Antwort 09.07.2024 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus meinem Verständnis wurde der Gesetzesentwurf von Castellucci, Kappert- Gonther u.a. dem Auftrag, eine Möglichkeit zum assistieren Suizid zu schaffen und zugleich dem staatlichen Auftrag zum Schutz des Lebens gerecht zu werden, am besten gerecht. Denn gewerbliche Interessen dürfen im Zusammenhang mit dieser so grundlegenden, existentiellen Frage keine Rolle spielen und müssen auch strafrechtlich geahndet werden können.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 09.01.2025 von Sonja Eichwede SPD

Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben und ein daraus folgendes Recht auf Sterbehilfe ist grundgesetzlich veranlagt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 30.07.2024 von Rolf Mützenich SPD

Um dem genannten Grundsatz eines Rechts auf selbstbestimmtes Sterben gerecht zu werden, ist es erforderlich, den Willen von Sterbewilligen zu betrachten und zu respektieren.

Frage von Tim B. • 17.10.2023
Abstimmverhalten bei Suizidprävention
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 17.10.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Durch die Wiederholung kam es dann zu einem Missverständnis, der ein falsches, nicht von mir beabsichtigtes Abstimmungsverhalten zur Folge hatte.