Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max S. • 21.02.2025
Nicht alle haben gleiche Chancen auf dem Wohnungsmarkt. Ein nicht-deutscher Name, fehlende Bürgschaft oder geringes Einkommen erschweren die Suche. Was tut Ihre Partei für mehr Chancengleichheit?
Portrait von Olga Fritzsche
Antwort 26.02.2025 von Olga Fritzsche Die Linke

Ein Anti-Diskriminierungsgesetz

Frage von Jafra Z. • 20.02.2025
Wie bewerten Sie die Razzien gegen mutmaßliche Hamas-Unterstützer seit Oktober 2023 und welche Maßnahmen ergreifen Sie?
Antwort ausstehend von Birte Döpke Team Todenhöfer
Frage von Tamer R. • 20.02.2025
Wie kann sichergestellt werden, dass städtebauliche Bedenken nicht als Vorwand für kulturelle oder religiöse Diskriminierungen genutzt werden?
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 21.02.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stehe für eine Politik, die Religionsfreiheit schützt, gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt und Bauprojekte nach sachlichen Kriterien bewertet.

Frage von Tamer R. • 20.02.2025
Inwieweit sieht die CDU es als ihre Aufgabe, zwischen legitimen städtebaulichen Sorgen und dem Risiko potenzieller Vorverurteilungen zu unterscheiden?
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 21.02.2025 von Jan-Marco Luczak CDU

Tatsächlich werden in der Diskussion über das Bauvorhaben in der Mariendorfer Friedensstraße verschiedene Argumente hervorgebracht. Geplant sind ein Gebäude mit Seminar- und Geschäftsräumen und Café sowie eine Moschee.

Frage von Irfan K. • 20.02.2025
Wie stehen sie zu der Äußerung des Bundeskanzlers an Israel Waffen zu liefern, während bereits einige Länder Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshofs eingereicht haben?
Portrait von Korbinian Rüger
Antwort ausstehend von Korbinian Rüger SPD
Frage von Tamer R. • 17.02.2025
Welche neuen gesetzlichen Instrumente oder Anpassungen bestehender Gesetze halten Sie für essenziell, um rassistische Diskriminierung zu ahnden?
Portrait von Ahmad Iskander
Antwort ausstehend von Ahmad Iskander Team Todenhöfer