Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas K. • 26.08.2026
Herr Möller, setzen Sie sich für eine eigenständige, weisungsfreie und vom Landtag gewählte Landesbeauftragte bzw. einen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen in MV ein?
Portrait von Hannes Möller
Antwort 26.08.2026 von Hannes Möller Die Linke

Sollte sich in der Praxis zeigen, dass ein eigenständiger Landesbeauftragter einen echten zusätzlichen Mehrwert bringt, bin ich selbstverständlich bereit, mich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Für mich wäre aber entscheidend, dass dadurch keine Doppelstrukturen entstehen und die neue Funktion einen klaren zusätzlichen Nutzen hat.

Frage von Thomas K. • 26.08.2026
Frau Müller, setzen Sie sich für eine eigenständige, weisungsfreie und vom Landtag gewählte Landesbeauftragte bzw. einen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen in MV ein?
Portrait von Claudia Müller
Antwort ausstehend von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas K. • 26.08.2026
Frau Hoffmeister, befürworten Sie eine eigenständige, weisungsfreie und vom Landtag gewählte Landesbeauftragte bzw. einen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen in MV? Falls nein: Warum?
Portrait von Katy Hoffmeister
Antwort ausstehend von Katy Hoffmeister CDU
Frage von Steffen M. • 24.08.2026
Pflegereform 2027 gefährdet Großfamilien! Meine Frau pflegt unser schwerstbehindertes Kind und arbeitet nicht.Wenn sie künftig zum Arzt muss, wird uns das Pflegegeld gekürzt.Wie rechtfertigen Sie das?
Portrait von Stefan Korbach
Antwort ausstehend von Stefan Korbach CDU
Frage von Axel F. • 12.08.2026
Sehr geehrter Hr. Binder, liegen der Landesregierung Zahlen vor, wie viele GdB-Nachprüfungen die Versorgungsverwaltung in BW jährlich durchführt und wie oft der GdB dabei unverändert bleibt oder steig
Portrait von Sascha Binder
Antwort 03.09.2026 von Sascha Binder SPD

Wir werden die Einführung des neuen Verfahrens und seine Auswirkungen insbesondere für die Bearbeitungsdauer im Blick behalten.