Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.06.2026 von Christoph de Vries CDU
Eine zusätzliche Belastung der Familien ist nicht im Sinne der Politik der CDU. Daher hält die Unionsfraktion am Ehegattensplitting-Modell fest.
Antwort 16.04.2026 von Metin Hakverdi SPD
Unser Ziel ist ein Steuersystem, das alle Familienformen berücksichtigt – egal ob Ehe, eingetragene Partnerschaft oder alleinerziehend – und das vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet.
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Antwort 04.05.2026 von Franziska Hoppermann CDU
Die CDU hingegen sieht die Abschaffung des Ehegattensplittings als einen schwerwiegenden Eingriff in die Familienpolitik.
Benötigen die Versicherten der GKV tatsächlich ca 95 Krankenkassen und ca 17 Landesverbände der KBV?
Antwort 16.04.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Drei gesetzliche Krankenkassen reichten auch aus. Aber seit Jahren plädiere ich dafür, leider bisher ohne Erfolg.