Der Landeswahlausschuss für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages nimmt gemäß § 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) die ihm obliegenden Aufgaben auch für die Kommunalwahlen 2026 wahr.
Merz kann nur durch die Vertrauensfrage oder ein konstruktives Misstrauensvotum abgewählt werden - beides derzeit eher unwahrscheinlich.
Auskunft über die Einnahmen und Ausgaben der SPD können Sie den Rechenschaftsberichten der SPD entnehmen.
Selbstverständlich kenne ich die Nöte Ihrer Kommune das schöne Rothauser Land daher, dass ich selbst im Schwarzwald wohne und diese Heimat lebe.
Nein, die Prüfung erfolgte ausschließlich nach dem Wahlprüfungsgesetz.