Antwort 22.09.2025 von Andreas Paul AfD
Preissteigerungen sind vorstellbar und. Schutzräume keine von der Regierung geplant.
Preissteigerungen sind vorstellbar und. Schutzräume keine von der Regierung geplant.
Selbstverständlich wird das BBK für die Reaktivierung von Schutzräumen und die Identifizierung geeigneter vorhandener Gebäude zur Nutzung als zusätzliche Schutzräume sorgen. Ein Neubau von Anlagen wie im Kalten Krieg ist aber nicht vorgesehen.
Die Linke steht für eine Politik, die Konflikte verhindert, bevor sie militärisch eskalieren – das ist nachhaltige Sicherheit.
Sie werden sicher im Netz Informationen zu Ihrer Frage finden.
Damit wurde bewusst eine hohe Hürde gesetzt, um einen solchen Ausnahmezustand nur in tatsächlichen Notlagen und mit breiter demokratischer Legitimation ausrufen zu können.