Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2019

(...) In den Medien wurde über die Dienstreisen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages berichtet. Um ihre Abgeordnetentätigkeit gewissenhaft auszuüben, müssen sich die Abgeordneten unabhängig und umfassend informieren, um auf einer fundierten Wissensgrundlage dann verantwortungsvolle parlamentarische Entscheidungen treffen zu können. Dafür reicht es oft nicht, sich allein auf Medienberichte oder Berichte der Bundesregierung zu verlassen. (...)

Portrait von Birgit Kilian
Antwort von Birgit Kilian
SPD
• 05.08.2019

(...) Sicherlich kann ich als Parlamentarierin eine Gesetzesinitiative einbringen. Diese hat - so meine Einschätzung - umso mehr Aussicht auf Erfolg je größer die Gruppe derjenigen ist, die hier Handlungsbedarf sieht. Das heißt, ich würde ganz konkret über die Anhörung von Experten zum Thema zunächst in der SPD-Fraktion und dann Partei übergreifend nach Mitstreitern suchen, die eine entsprechende Gesetzesinitiativ unterstützen würden. (...)

Frage von Philipp T. • 30.07.2019
Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 06.08.2019

(...) noch sind keine Entscheidungen zur Ausgestaltung einer CO2-Bepreisung getroffen. Das Klimakabinett wird in der Sitzung am 20. (...)

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