Antwort 23.05.2021 von Erich Buhmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich gehe nicht von der Abschaffung der GEZ aus (...)
(...) Ich gehe nicht von der Abschaffung der GEZ aus (...)
(...) In Deutschland ist der digitale Impfnachweis schon seit gestern, dem 14.06.2021 verfügbar. Der Nachweis wird per QR-Code in einer App auf dem Smartphone hinterlegt. (...)
(...) geschlossener Ortschaften gilt grundsätzlich die durch Bundesgesetz vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. (...)

(...) Wir brauchen lebensnahen und den Menschen dienlichen ÖPNV und vor allem Mobilitätslösungen, die eben auf Lösungen setzt und nicht auf Ausschluss und Verteufelung einzelnen Antriebsarten (...)