Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn B. • 23.10.2023
Ist der Zeitplan der Cannabislegalisierung zum 1.1.2024 noch realistisch, oder lösen sich die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag so langsam gänzlich in Rauch auf?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 23.10.2023 von Carmen Wegge SPD

Wir können damit rechnen, dass das Cannabisgesetz damit zum 01.01.2024 in Kraft treten wird.

Frage von Hendrik B. • 18.10.2023
Sehr geehrter Herr Wissing, wird es im Zuge der Anpassung der THC Grenzwerte zu einer Anpassung der Anlage 4 der Fahrerlaubnisverordnung kommen ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Bernd B. • 16.10.2023
Wann kommt endlich der Gesetzentwurf für die Säule 2 zu Cannabis?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 17.10.2023 von Edgar Franke SPD

Voraussichtlich Ende dieses Jahres/ Anfang nächsten Jahres geht es ins Gesetzgebungsverfahren

Frage von Thomas S. • 13.10.2023
Sehr geehrter Herr Dr. Holetschek, es würde mich als chronisch Kranker interessieren, warum Sie sich für den Stopp von Cannabis einsetzen. CBD ist für eine pflanzliche Alternative gegenüber Cortison
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 07.11.2023 von Klaus Holetschek CSU

Der von der Bundesregierung vorliegende Gesetzentwurf, zu dem am 18. Oktober 2023 im Bundestag eine erste Lesung stattfand, vernachlässigt weiterhin sehenden Auges die erheblichen Gesundheitsrisiken, mit denen Cannabiskonsum insbesondere für junge Menschen einhergehen kann.

Frage von Julian H. • 10.10.2023
Laut den Antworten zu Drucksache 20/8380 wird es eventuell zum 01.01.24 mit der Entkriminalisierung von Cannabis scheinbar keine neue Grenzwerte geben. Ist das so? Wenn ja, warum?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

An anderer Stelle habe ich eine aktuellere Frage Ihrerseits beantwortet. 

Frage von Peter M. • 05.10.2023
Doppelmoral: Verbote fordern, andere dafür kritisieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2023 von Thorsten Frei CDU

Natürlich muss es in einem pluralistischen und freiheitlichen Rechtsstaat staatlich gesetzte Grenzen und Verbote geben. Anders kann man eine solche Gesellschaft nicht organisieren.