Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Kampeter
Antwort von Steffen Kampeter
CDU
• 07.11.2007

(...) Falls jedoch die die Aufwandspauschale von 323 Euro je betreuter Person z.B. bei Mehrfachbetreuungen nicht Ihre tatsächlichen Aufwendungen deckt, können Sie auch auf eine Einzelabrechnung Ihrer Kosten bestehen. Hierfür müssen Sie alle Aufwendungen nachweisen und nicht nur die, die den Betrag von 323 Euro pro Betreuung übersteigen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 24.10.2007

(...) Diese Quote ist angesichts der beschäftigungspolitischen Intention der damaligen Regierung verheerend. Insofern gehören die Ein-Euro-Jobs als arbeitsmarktpolitisches Instrument zur Integration der Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt abgeschafft. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 23.10.2007

Sehr geehrter Herr Schulz,

vielen Dank für Ihr Schreiben über abgeordnetenwatch.de

Da hat sich Ihr bewegtes Leben in einer komplizierten rentenrechtlichen Fragestellung niedergeschlagen, die keine vorschnelle Antwort verdient.

Portrait von Peter Struck
Antwort von Peter Struck
SPD
• 13.12.2007

(...) Mit einer verlängerten Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Arbeitslose „investiert“ die SPD also nicht in die Arbeitslosigkeit Älterer. Vielmehr wird damit die immer noch schwierige Situation Älterer auf dem Arbeitsmarkt anerkannt. Denn trotz erster Erfolge hat der Mentalitätswechsel in den Unternehmen zur Beschäftigung älterer Mitarbeiter noch nicht überall stattgefunden. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 08.02.2008

(...) Bislang gibt es in der Tat keinen Rentenbeauftragten. Jedoch besteht ein Sozialbeirat, dessen Aufgabe die Begutachtung des Rentenberichts der Bundesregierung ist und der darüber hinaus gegenüber der Bundesregierung auch beratend tätig ist. (...)

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