Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Tino Schopf
Antwort von Tino Schopf
SPD • 04.06.2025

ich bin Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und nicht des Deutschen Bundestages. Auf Landesebene ist eine solche Abstimmung nicht vorgesehen.

Andreas Otto, MdA
Antwort von Andreas Otto
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2025

Ein aktueller Antrag, jetzt ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten, wurde von Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus Mitte Mai 2025 gestellt

Portrait von Daniela Billig
Antwort von Daniela Billig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2024

Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie und Millionen von Mitbürger*innen, weshalb ein Verbotsverfahren jetzt unverzüglich in Angriff genommen werden muss

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.10.2024

Über ein Verbotsverfahren gegen die AfD werde ich nicht abstimmen, weil ich dazu als Mitglied des Abgeordnetenhauses nicht berechtigt bin.