Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Doris R. • 14.01.2020
Antwort von Emmi Zeulner CSU • 16.01.2020 (...) Ich habe bei der heutigen Debatte zur Organspende für die Zustimmungslösung gestimmt. Denn auch, wenn beide Lösungen ein Ziel eint – die Steigerung der Organspenden – so steht für mich bei allem das Selbstbestimmungsrecht jedes Einzelnen im Fokus. Und diesem werden wir meiner Ansicht nach nur über die Zustimmungslösung gerecht. (...)
Frage von Jay S. • 14.01.2020
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2020 (...) Damit werden wir den verschiedenen Anforderungen unseres personalisierten Verhältniswahlrechts gerecht. Gleichzeitig wird es unwahrscheinlicher, dass Überhangmandate (und Ausgleichsmandate) entstehen, wodurch die Bundestag in den letzten Wahlen immer stärker angewachsen ist. In diesem Video erkläre ich den gemeinsamen Vorschlag: https://www.gruene-bundestag.de/themen/innenpolitik/wahlrecht-reformieren-aufblaehung-des-bundestages-verhindern (...)
Frage von Susanne B. • 13.01.2020
Antwort von Karamba Diaby SPD • 04.02.2020 (...) Wie Sie sicherlich mitverfolgt haben, wurde bei der Abstimmung am 16.1.2020 eine Entscheidung gefällt: Der Gesetzentwurf zur sog. Einwilligungslösung hat eine Mehrheit gefunden. Die Lösung über eine sog. (...)
Frage von Susanne B. • 13.01.2020
Antwort von Elisabeth Kaiser SPD • 16.01.2020 (...) der Bundestag, seine Fraktionen und ich als einzelne Abgeordnete haben uns in den letzten Monaten intensiv und gewissenhaft mit dem Thema der Organspende und den vorliegenden Gesetzentwürfen beschäftigt. (...)
Frage von Susanne B. • 13.01.2020
Antwort von Birke Bull-Bischoff Die Linke • 13.01.2021 (...) Ich habe mich für die doppelte Widerspruchslösung ausgesprochen und den entsprechenden Gesetzentwurf mit eingereicht und diesem auch zugestimmt. (...)
Frage von Susanne B. • 13.01.2020
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 06.02.2020 (...) Manche Menschen – vor allem die Schwächsten in unserer Gesellschaft – können oder wollen sich nicht mit der Organspende auseinandersetzen. Schweigen darf jedoch nicht als Zustimmung gewertet werden - die Spenderin oder der Spender muss in eine Organentnahme eingewilligt haben. Der Staat darf nicht über den Körper der Bürgerinnen und Bürger bestimmen. (...)