Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 16.01.2020

(...) Ich habe bei der heutigen Debatte zur Organspende für die Zustimmungslösung gestimmt. Denn auch, wenn beide Lösungen ein Ziel eint – die Steigerung der Organspenden – so steht für mich bei allem das Selbstbestimmungsrecht jedes Einzelnen im Fokus. Und diesem werden wir meiner Ansicht nach nur über die Zustimmungslösung gerecht. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2020

(...) Damit werden wir den verschiedenen Anforderungen unseres personalisierten Verhältniswahlrechts gerecht. Gleichzeitig wird es unwahrscheinlicher, dass Überhangmandate (und Ausgleichsmandate) entstehen, wodurch die Bundestag in den letzten Wahlen immer stärker angewachsen ist. In diesem Video erkläre ich den gemeinsamen Vorschlag: https://www.gruene-bundestag.de/themen/innenpolitik/wahlrecht-reformieren-aufblaehung-des-bundestages-verhindern (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 04.02.2020

(...) Wie Sie sicherlich mitverfolgt haben, wurde bei der Abstimmung am 16.1.2020 eine Entscheidung gefällt: Der Gesetzentwurf zur sog. Einwilligungslösung hat eine Mehrheit gefunden. Die Lösung über eine sog. (...)

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 16.01.2020

(...) der Bundestag, seine Fraktionen und ich als einzelne Abgeordnete haben uns in den letzten Monaten intensiv und gewissenhaft mit dem Thema der Organspende und den vorliegenden Gesetzentwürfen beschäftigt. (...)

Dr. Birke Bull-Bischoff
Antwort von Birke Bull-Bischoff
Die Linke
• 13.01.2021

(...) Ich habe mich für die doppelte Widerspruchslösung ausgesprochen und den entsprechenden Gesetzentwurf mit eingereicht und diesem auch zugestimmt. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 06.02.2020

(...) Manche Menschen – vor allem die Schwächsten in unserer Gesellschaft – können oder wollen sich nicht mit der Organspende auseinandersetzen. Schweigen darf jedoch nicht als Zustimmung gewertet werden - die Spenderin oder der Spender muss in eine Organentnahme eingewilligt haben. Der Staat darf nicht über den Körper der Bürgerinnen und Bürger bestimmen. (...)

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