Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter C. • 10.01.2023
Guten Tag Frau Bahr, wieso gibt es einen Unterschied zwischen Rentenhöhe und Pensionshöhe.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 16.01.2023 von Ulrike Bahr SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeitet mit dem Bundesministerium der Finanzen gerade an einem zweiten Reformpaket.

Frage von Jürgen K. • 03.01.2023
Moin Frau Möller, können sie zum Sachstand der Abschaffung der Zuverdienstgrenzen bei Pensionären (wie z.B. Soldaten die mit der bes. Altersgrenze die Bundeswehr verlassen mussten) Stellung nehmen?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 18.01.2023 von Siemtje Möller SPD

Die innerhalb der Bundesregierung zuständigen Ressorts (Bundesministerium des Innern und für Heimat, Bundesministerium der Finanzen sowie das Bundesministerium der Verteidigung) prüfen derzeit die Auswirkungen der im Rahmen des 8. SGB IV-Änderungsgesetzes beschlossenen Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung auf die Beamtenversorgung und die Versorgung von zur Ruhe gesetzten Berufssoldatinnen und -soldaten bzw. haben diese bereits überprüft.

Frage von Jürgen K. • 03.01.2023
Moin Herr Saathoff, können sie zum Sachstand der Abschaffung der Zuverdienstgrenzen bei Pensionären (wie z.B. Soldaten die mit der bes. Altersgrenze die Bundeswehr verlassen mussten) Stellung nehmen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.01.2023 von Johann Saathoff SPD

Über das Ergebnis oder den zu erwartenden Abschlusszeitpunkt des Abstimmungsprozesses kann ich heute noch keine Auskunft geben

Frage von Christian W. • 19.12.2022
Ich las unlängst, dass für sächsische PesionärInnen im nächsten Doppelhaushalt die Beihilfe von bislang 70 auf 90 % angehoben werden soll. Ist das tatsächlich so vorgesehen ?
Portrait von Frank Schaufel
Antwort ausstehend von Frank Schaufel AfD