Frage von Markus M. • 22.07.2021

Antwort von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2021
Die frühzeitige Warnung ist essenziell im Bevölkerungsschutz. Wir wollen, dass die Warnsysteme ausgebaut werden.
Die frühzeitige Warnung ist essenziell im Bevölkerungsschutz. Wir wollen, dass die Warnsysteme ausgebaut werden.
Ich bin der Meinung, dass es eine landesweite Offensive beim Bevölkerungsschutz geben muss, denn die Situation unserer Warnsysteme in Bayern ist prekär.
Daher haben wir Freie Demokraten einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der den Aufbauhilfefonds der letzten Hochwasserkatastrophe reaktiviert und somit schnelle Hilfen ermöglicht.
Gerne möchte ich Sie zum einen auf die Themenseite der Bundesregierung verweisen
(...) Für eine Pflichtversicherung gibt es aber Für und Wider, so dass ich mich vor einer sorgfältigen Abwägung noch nicht festlegen kann. (...)