
 Antwort 01.11.2024 von Marco Buschmann   FDP
Israels Sicherheit war, ist und wird deutsche Staatsräson sein. Als Freie Demokraten stehen wir uneingeschränkt zu unserer Verantwortung, Israel bei seiner legitimen Selbstverteidigung zu unterstützen.

Israels Sicherheit war, ist und wird deutsche Staatsräson sein. Als Freie Demokraten stehen wir uneingeschränkt zu unserer Verantwortung, Israel bei seiner legitimen Selbstverteidigung zu unterstützen.


Gutachten des IStGH haben lediglich eine beratende Funktion

Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten

Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.
