Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 13.10.2024 von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages bin, liegt die Entscheidung über die Abstimmung zu dem von Ihnen genannten Antrag nicht in meinem Zuständigkeitsbereich.

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 30.09.2024 von Christoph Hoffmann FDP

Die richtigen Instrumente sind politische Antworten auf die Fragen zu geben und das zu verbessern, über was die Menschen tatsächlich aufregen.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 14.10.2024 von Takis Mehmet Ali SPD

Ich bin zu diesem Zeitpunkt gegen ein Verbotsverfahren

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.10.2024 von Heidi Reichinnek Die Linke

ja, ich bin auch eine der Antragsteller:innen, da ich der Meinung bin, dass die Bedingungen eindeutig erfüllt sind, das höchste Gericht mit einer Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD zu beauftragen.

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 01.10.2024 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Portrait von Manuel Gava
Antwort 04.02.2025 von Manuel Gava SPD

Herr Gava unterstützt als einer der Mitunterzeichner den fraktionsübergreifenden Antrag zur Entscheidung des Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD.