
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Zusätzlich bestehen in einigen Bundesländern Sonderregelungen zur Fahrtkostenerstattung für den Schulweg. Am besten fragt man dazu im Sekretariat der Berufsschule nach, wie die Lage im individuellen Fall aussieht. (...)

(...) Ich bin ein vehemter Verfechter von Heimarbeitsplätzen und werde mich dafür einsetzen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür optimal gestaltet werden! Einerseits, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern, die sonst pendeln müssten aber auch, um das Klima zu schützen. (...)

(...) Der Grund: sie wollen sich nicht mit den Konzernen anlegen! Nur wer auf die Kampfkraft der Arbeiterinnen und Arbeiter setzt und sie unterstützt, kann gemeinsam etwas verändern. Als Arbeiter und Direktkandidat in Saalfeld-Rudolstadt I unterstütze ich daher aus voller Überzeugung die aktuellen gewerkschaftlichen Kämpfe in den Thüringen-Kliniken und im Stahlwerk in Unterwellenborn nach höheren Löhnen. (...)

(...) ich verstehe Ihre Frage so, dass Sie nach Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende fragen. Dafür gibt es ein Programm im Bundesministerium für Arbeit und Soziales: das Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ (FIM). (...)

(...) Der Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen richtet sich nach ihrem aufenthaltsrechtlichen Status. Kein Arbeitsmarktzugang besteht in den ersten drei Monaten des Aufenthaltes, für die Zeit des Aufenthaltes in einer Erstaufnahmeeinrichtung und für Geduldete, die das Abschiebehindernis selber zu vertreten oder ihre Mitwirkungspflichten bei der Beseitigung des Abschiebungshindernisses verletzt haben. (...)