Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 12.03.2024

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 17.07.2023

Mit Blick auf die Komplexität der Materien und die Arbeitsbelastung dauern solche Verfahren in der Regel mehrere Jahre.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 08.08.2023

Die LINKE fordert seit Jahren ein Ende der Prohibitionspolitik und eine Legalisierung von Cannabis.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.06.2023

Es gibt bislang nur einen Referentenentwurf, in den noch viele Punkte aus der Ressort- und Verbändebeteiligung eingearbeitet werden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Cannabis Clubs sind ein zentraler Teil der Gesetzgebung, sie werden mit dem Gesetz erstmals in Deutschland legal

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.06.2023

Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.

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