Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.09.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der Umgang mit flüchtenden Menschen wird auch in den kommenden Jahren eine wichtige politische Aufgabe sein. Wir haben daher ein kurzes Papier zu den internationalen, europäischen und deutschen Diskussionspunkten verfasst, das die Herausforderungen und Chancen zusammenfasst. (...)

Portrait von Christina Jantz-Herrmann
Antwort von Christina Jantz-Herrmann
SPD
• 07.08.2017

(...) zunächst vorweg: Automatisch setzt nach der Bundestagswahl keinerlei Regelung ein. Sie beziehen sich auf die SPD-Forderung, Einschränkungen des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte von syrischen Flüchtlingen wieder aufzuheben, die bis März 2018 gelten. Diese Forderung wird von mir geteilt, da ich der Meinung bin, dass kein Kind ohne Eltern alleine in einem Kriegsgebiet zurückgelassen werden darf. (...)

Portrait von Herbert Behrens
Antwort von Herbert Behrens
Die Linke
• 14.08.2017

(...) Nicht die Widereinsetzung des Familiennachzugs ist fragwürdig, sondern aus meiner und der Sicht meiner Partei dessen inhumane Aussetzung. Wenn man aufrechnen will, dann muss in die Rechnung miteinbezogen werden, dass die deutsche Wirtschaft bisher an der Schaffung von Fluchtgründen durch Waffenexporte, Ressourcenraubbau und die Zerstörung der Lebensgrundlage vieler Menschen durch den Klimawandel kräftig verdient hat. (...)

Portrait von Christina Jantz-Herrmann
Antwort von Christina Jantz-Herrmann
SPD
• 01.08.2017

(...) Gleichzeitig setzen wir uns für ein Einwanderungsgesetz ein, um die Einwanderung in Zukunft besser steuern und gestalten zu können. Für mich ist klar: Politisch Verfolgte haben auch weiterhin einen Anspruch auf Asyl. (...)

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