Antwort 12.11.2021 von Marcus Optendrenk CDU
Das Infektionsschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Für dessen Erarbeitung, Änderung und Bewertung ist in unserem Staat die Bundesebene zuständig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dietmar Brockes FDP
Antwort 14.09.2022 von Kay Gottschalk AfD
Alle Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden nur eingeführt, weil eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems nicht ausgeschlossen werden konnte.
Antwort 03.01.2022 von Udo Schiefner SPD
Die notwendigen Zulassungsverfahren für Arzneimittel jedoch außer Kraft zu setzen und sich über die fachlich zuständigen Institutionen gesetzgeberisch hinwegzusetzen, wäre falsch.
Antwort 22.11.2021 von Martin Plum CDU
Eine Änderung der Rechtslage für den Einsatz von Corona-Impfstoffen und eine generelle Aussetzung der Präsenzpflicht an den Schule halte ich nicht für geboten.
Antwort 17.11.2021 von Nezahat Baradari SPD
Wir müssen die Impfquote dringend erhöhen. Weiter hoffen wir alle, dass Impfstoffe alsbald auch für Menschen zugelassen werden, für die die Impfstoffe derzeit noch nicht zugelassen sind.