Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD
Portrait von Linda Vierecke
Antwort 07.08.2026 von Linda Vierecke SPD

Die Länderöffnungsklausel sollte genutzt werden um die Emissions-Reduzierung bei der Erzeugung und Nutzung von Strom und Wärme weiter voranzutreiben.

Michael Efler
Antwort 07.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Ja, ich werde mich dafür einsetzen, die Länderöffnungsklausel (§9 GModG) zu nutzen, um weitergehende klimafreundliche Regelungen für den Einbau neuer Heizungen in einem Landesgesetz zu verankern und so die Wärmewende voranzubringen.

Portrait von Stefan Taschner
Antwort 06.08.2026 von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb kann Ihr Vermieter derzeit auch eine Wärmepumpe einbauen, obwohl der Wärmeplan perspektivisch eine Fernwärmeversorgung vorsieht.

Portrait von Fabian Gramling
Antwort ausstehend von Fabian Gramling CDU
Portrait von Katrin Staffler
Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU