Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim Y. • 02.10.2018
Antwort von Anke Fuchs-Dreisbach CDU • 22.10.2018 (...) Durch das Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 5. Oktober ist uns nun allen eine Art Moratorium eingeräumt worden, um über die Braunkohlegewinnung und -verfeuerung zur Energieerzeugung nachzudenken. Ich bin sehr davon überzeugt, dass die Landesregierung NRW diese Zeit des Innehaltens und Nachdenkens in dieser speziellen Frage konstruktiv nutzen wird. (...)
Frage von Tim Y. • 02.10.2018
Antwort von Christina Schulze Föcking CDU • 24.09.2019 (...) Gutachter haben aufgrund von Brandschutzmängeln den Baumhausabbau empfohlen. Derzeit wird allerdings weder gerodet noch geräumt, da die Landesregierung sich für ein Rodungs-Moratorium eingesetzt hat. (...)
Frage von Lisa H. • 02.10.2018
Antwort von Martin Burkert SPD • 05.10.2018 (...) Vor allem vor dem Hintergrund der noch ausstehenden Umsiedlungen Tausender betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sollte sorgfältig abgewogen werden wie man weiterhin in dieser Sache verfährt. Klar ist aber auch: der Tagebau muss weiterlaufen, um Industriearbeitsplätze und die Energieversorgung zu sichern. Natürlich ist Kritik und Protest daran erlaubt. (...)
Frage von Lisa H. • 02.10.2018
Antwort von Michael Frieser CSU • 29.10.2018 (...) Der Vorschlag, den bereits in den letzten Jahren rekultivierten und mit mehreren Millionen Bäumen bepflanzten Teil des alten Tagebaus wieder zu roden und abzubaggern, ist nicht nachvollziehbar. Dieser Teil weist ebenfalls eine sehr hohe Artenvielfalt auf, ist bedeutend größer als der Rest des Hambacher Forstes, dient als Naherholungsgebiet und CO2-Senke. (...)
Frage von Thomas G. • 30.09.2018
Antwort von Michael Brand CDU • 24.01.2019 (...) Deutschland hat sich anspruchsvollen Klimazielen verpflichtet. Die Bundesregierung entwickelt derzeit konkrete Maßnahmen, mit denen das Erreichen der europäisch vereinbarten Klimaziele 2030 sichergestellt wird. (...)
Frage von Christian M. • 28.09.2018
Antwort ausstehend von Hermann-Josef Tebroke CDU