Michael Brand
CDU

Frage an Michael Brand von Gubznf Tbggjnyq bezüglich Umwelt

30. September 2018 - 18:29

Sehr geehrter Herr Brand,

Wie denken Sie über das Thema Braunkohle und den aktuellen Ereignissen im Hambacher Forst ? Macht es wirklich Sinn für vielleicht maximal weitere 10 oder 20 Jahre Strom, einen 10000 - 20000 Jahre alten Wald zu opfern ? Jeder normale Mensch muss doch erkennen, dass das absolut unsinnig und verantwortungslos gegenüber nachfolgenden Generationen ist. Studien belegen dies ebenfalls und zeigen auf, wie diese unsinnige Verstromung von Lebensraum deutlich gelindert und gestoppt werden kann. Trotzdem ist es Konzernen wie RWE aus Profitgründen erlaubt rücksichtslos wider jeder Vernunft gegen Mensch und Natur vorzugehen solange bis der letze Euro ausgebaggert ist. Das ist wahrlich gottlos und unchristlich. Selbst dieses Totschlägerargument der „bedrohten Arbeitsplätze“ kann doch nicht gelten, wenn diese Gesellschaft ihren Lebensraum mit solchen Aktionen permanent und Stück für Stück selbst vernichtet. Was sollen wir denn bloß unseren Enkeln mal auf deren Fragen antworten, wenn Sie Natur nur noch aus Kinderbüchern kennen.

Mit freundlichen Grüßen
Gubznf Tbggjnyq

Frage von Gubznf Tbggjnyq
Antwort von Michael Brand
24. Januar 2019 - 13:43
Zeit bis zur Antwort: 3 Monate 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Tbggjnyq,

Deutschland hat sich anspruchsvollen Klimazielen verpflichtet. Die Bundesregierung entwickelt derzeit konkrete Maßnahmen, mit denen das Erreichen der europäisch vereinbarten Klimaziele 2030 sichergestellt wird. Hierzu werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, entsprechende gesetzliche Regelungen treffen. Der Klimawandel ist ein globales Phänomen und lässt sich nicht allein auf Mikroebene lösen.

Im November 2017 entschied das Verwaltungsgericht, dass der Tagebau fortgeführt werden darf und die Rodung rechtens ist. Am 20.04.2018 hat der BUND gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans Klage eingereicht. Ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung folgte. Dieser hatte in zweiter Instanz beim OVG Münster Erfolg. Seit dem 5. Oktober gilt ein vorläufiger Rodungsstopp bis zur erneuten Bewertung des Sachverhalts. Diese gilt es abzuwarten und bei Neueinordnung entsprechend umzusetzen.

Eines möchte ich auch klar aussprechen: Die brutale Gewalt, die von einigen Aktivsten im Hambacher Forst ausgeübt wurden, sind unakzeptabel. Bei einem Besuch kürzlich bei der Bundespolizei habe ich mir Beweismittel wie Videoaufzeichnungen und Bilder angesehen, die an Respektlosigkeit, ja Widerlichkeit gegenüber der Polizei kaum zu übertreffen sind. Ich finde auch hier sollte klar die Stimme erhoben und notwendige Maßnahmen getroffen werden. In einem Staat entscheidet das Recht, nicht die Lautstärke, schon gar nicht Gewalt.

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Brand