Antwort 12.05.2025 von Alexander Hoffmann CSU
Sehr geehrter Herr H.
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU
Sowohl die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als auch ich persönlich stehen dem von Ihnen angesprochenen Vorschlag von Frau Bundesministerin Bas, Beamte in die Rentenversicherung einzahlen zu lassen, skeptisch gegenüber
Antwort 03.06.2025 von Dennis Rohde SPD
Da Sie nach der Funktionsweise der Doppik fragen, möchte ich zuerst auf die Rechtslage in Abgrenzung zur Kameralistik eingehen: Die Doppik und die Kameralistik gelten heute als Grundsysteme des öffentlichen Rechnungswesens.
Warum ermöglichen Sie nicht den hessischen Beamt:innen eine echte Wahlfreiheit zwischen PKV und GKV?
Antwort 07.05.2025 von Astrid Wallmann CDU
Die Beihilfeberechtigung knüpft an den Beamtenstatus an.
Antwort 08.05.2025 von Lena Teschlade SPD
Die SPD befürwortet weiterhin die Pauschale Beihilfe. Darüber hinaus gibt es keine Bewegung in dieser Sache.
Antwort 22.05.2025 von Jasmina Hostert SPD
Das Disziplinarrecht ermöglicht, extremistische Beamte schnell aus dem Dienst zu entfernt. Die Einstufung der AfD muss aber noch gerichtlich festgestellt werden