Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Oldenburg
Antwort 14.04.2020 von Simone Oldenburg Die Linke

Wir halten die jetzige Erhöhung für moderat und werden nicht versuchen, sie zu verhindern, dass die Öffentlich Rechtlichen enorme neue Aufgaben haben, die finanziert werden müssen.

Portrait von Simone Oldenburg
Antwort 31.03.2020 von Simone Oldenburg Die Linke

Es ist gut, dass die Steigerung strittig diskutiert wird, allerdings ist die reale Steigerung in Anbetracht der vielfältigen Herausforderungen des Öffentlich-Rechtlichen überschaubar.

Kerstin Tack
Antwort 26.03.2020 von Kerstin Tack SPD

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben einer Anhebung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent, auf dann 18,36 Euro im Monat, zugestimmt. Sofern die Landtage dieser Anhebung um 10,32 € pro Jahr zustimmen, kann die Anhebung ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten. Wie Sie sehen, hat die Bundespolitik auf dieses Verfahren keinerlei Einfluss.