Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz B. • 14.05.2019
Antwort von Robin Thiedmann Partei der Humanisten • 15.05.2019 (...) Ja, im Grunde verfolgen wir dabei eine Art "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten". Wir haben zur Entwicklung unseres Ansatzes der Austritts- und Beitrittsregelung die Erkenntnisse aus der politikwissenschaftlichen Forschung und die Erfahrungen mit dem momentanen Beitrittssystem kombiniert. (...)
Frage von Tim W. • 14.05.2019
Antwort von Roland Heintze CDU • 21.05.2019 (...) Diesen European Way of Life wollen wir stärker und bewusster ausleben. Dabei spielt das zivilgesellschaftliche und ehrenamtliche Engagement in den vielen Vereinen, Stiftungen, Förderungen und Vereinigungen europaweit eine wichtige Rolle. Den sich täglich stellenden Herausforderungen hinsichtlich Kooperationen, einer alternden Mitliederstruktur und Quittierungspflichten wollen wir mit einem Bürokratieabbau sowie im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps mit einer Attraktivitätsoffensive für Freiwilligen- oder Beschäftigungsprojekten im eigenen Land oder im Ausland, gerade für junge Menschen, begegnen. (...)
Frage von Tim W. • 14.05.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.05.2019 (...) Leider hat das Europäische Parlament ja kein Initiativrecht. Das sollten wir ändern. (...)
Frage von Jens B. • 13.05.2019
Antwort von Axel Voss CDU • 14.05.2019 (...) Ich unterstütze die Einführung eines Statuts für Europäische Vereine und habe dazu schon mehrfach die EU-Kommission angeschrieben, da das Initiativrecht für Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene alleine bei der Kommission liegt. (...)
Frage von Jens B. • 13.05.2019
Antwort von Birgit Sippel SPD • 20.05.2019 (...) Ja, die Einführung eines Europäischen Vereinsstatus unterstütze ich. Mit der Einführung des Vereinsstatuts möchte die Europa-SPD für verlässlichere Förderstrukturen sorgen. (...)
Frage von Jens B. • 13.05.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 14.05.2019 (...) Entscheidungen und Beschlüsse auf europäischer Ebene müssen einerseits vom Europäischen Parlament, andererseits vom europäischen Rat, also von den Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten, mit Mehrheit beschlossen werden. Bisher scheiterte die Einführung eines europäischen Statuts für Vereine daran, dass sich unter den Mitgliedstaaten keine Mehrheit für den Vorschlag finden ließ. Sollte ich wiedergewählt werden, werde ich mich weiterhin für ein europäisches Statut für Vereine einsetzen. (...)