Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich G. • 30.05.2022
Wer bremst bei der SPD bzgl. der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine. Man hört nur noch Ausreden und vorgeschobene Nato Restrikriktionen. Die Diskussion dauert nun schon Wochen.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD

es bremst niemand. Besonnenes Handeln ist gerade in solch turbulenten und schwierigen Zeiten wichtig und auch richtig für einen deutschen Bundeskanzler.

Frage von Rudolf M. • 30.05.2022
Größenordnung 100000 Tote veranschlagte Selenskyj im Interview soeben für Rückeroberungen, als er totale Reconquista abzusagen begann. Welche veranschlagen FDP / Grüne als vertretbar mit Kriegszielen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 30.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wir werden die Ukraine selbstverständlich weiterhin im Rahmen des Völkerrechts unterstützen.

Frage von Heike R. • 23.05.2022
Wie gehen wir gehen wir mit Völkerechtsverletzern um, wenn diese nicht Russland heißen?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 13.06.2022 von Paul Ziemiak CDU

Das von Ihnen verwendete Attribut "völkerrechtswidrig" ist als Tatsachenbeschreibung ungeeignet und beinhaltet stets eine Wertung.

Frage von Heike R. • 23.05.2022
Wie gehen wir gehen wir mit Völkerechtsverletzern um, wenn diese nicht Russland heißen?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.06.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Welche staatliche Reaktion im Einzelnen auf einen Konflikt erfolgt, muss unter Berücksichtigung aller für den konkreten Fall relevanten Aspekte entschieden werden

Frage von Fabian H. • 21.05.2022
Würden Sie im Falle eines 3. Weltkrieges ihren Wehrdienst nachholen und an forderster Front mitkämpfen ?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damals hat Herr Habeck eine persönliche Entscheidung getroffen und den Wehrdienst verweigert, weil er zu diesem Zeitpunkt für sich persönlich den Sinn in einer Armee zu dienen im Kalten Krieg nicht sehen konnte. Heute würde ihm diese Entscheidung weit schwieriger fallen.