Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Christina Schwarzer
Antwort von Christina Schwarzer
CDU
• 20.06.2014

(...) Ich erhalte derzeit sehr viele Zuschriften zu diesem Thema, die ich alle - die positiven wie die negativen - in der Diskussion im Hinterkopf behalte. Praxiserfahrungen wie Ihre sind mir dabei natürlich besonders hilfreich. Seien Sie daher gewiss, dass ich Ihre Anregungen in die Debatte mitnehmen werde. (...)

Portrait von Alexandra Dinges-Dierig
Antwort von Alexandra Dinges-Dierig
CDU
• 27.06.2014

(...) Hierzu haben die Koalitionsfraktionen den Bericht einer interministeriellen Arbeitsgruppe "Versorgung mit Hebammenhilfe" angefordert. Nun sind die Experten unserer Fraktionen mit Hochdruck dabei, dem Problem der fehlenden Haftpflicht für Hebammen zu begegnen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 10.09.2014

(...) Juli in Dresden nicht persönlich anwesend sein, da ich an diesem Tag schon langfristig terminlich anderweitig gebunden war. Aber Ihrem Anliegen gebe ich recht: Der Umstand, dass Soldatinnen und Soldaten, aber auch anderen Beamten, der Versorgungsausgleich abgezogen wird, obwohl die zu versorgende Person ihren Ruhestand noch nicht erreicht hat und ihr somit die Gelder nicht zu Gute kommen, ist nicht nachvollziehbar, und wurde von unserer Fraktion immer als ungerecht benannt. Hinzu kommt, dass nach meiner Kenntnis das dadurch einbehaltene Geld dem Militärhaushalt zur wieder zur Verfügung gestellt und somit vermutlich nicht für die berechtigte soziale Sicherung ausgegeben wird. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2014

(...) - Ich bin davon überzeugt, auch für meine Kolleginnen und Kollegen selbst aus den anderen Bundestagsfraktionen zu sprechen, wenn ich Ihnen versichere: Dem Wehrbeauftragte kommt aus Sicht der Abgeordneten eine herausragende Bedeutung zu. Ohne den Wehrbeauftragten wäre es für die allermeisten Parlamentarier völlig unmöglich, ein realistisches Bild vom Arbeitsalltag der Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen. Und ohne ein solches realistisches Bild ließen sich viele sicherheitspolitische Entscheidungen nicht verantwortlich treffen. (...)

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