Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marieluise Beck
Antwort 29.05.2013 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Ich begrüße es, dass die Sexualwissenschaft (u.a. in der Berliner Charité) heute soweit ist bei einzelnen Menschen pädophile Neigungen als „nicht heilbar“ einzustufen und therapeutische Begleitung zur Verhaltenskontrolle anbietet. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort 31.07.2013 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Eine Hürde ist nichtsdestotrotz nur dort legitim, wo sie im obigen Sinne zwingend notwendig ist. (...) So haben wir bei der Einführung der 3%-Klausel Rückausnahmen zur Hürde auf europäischer Ebene vorgeschlagen, sofern eine Partei zwar nicht in Deutschland aber europaweit die entsprechende Stimmanzahl erreicht. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 03.06.2013 von Thomas Oppermann SPD

(...) mit der Frage einer Sperrklausel und dem Problem der Zersplitterung hat sich auch das Europäische Parlament in seiner Entschließung vom 22. November 2012 ( http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2012-0462+0+DOC+XML+V0//DE ) auseinandergesetzt . (...)