Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 14.11.2011

Sehr geehrte Frau Wichtlhuber,

da ich nicht zugegen war, sehe ich mich außer Stande zu beurteilen, ob sich "Ihr Seitenspiegel selbständig" gemacht hat, wie Sie es formulieren.

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 14.12.2011

(...) ich kann nachvollziehen, dass Sie das Vorgehen der Fahrerlaubnisbehörde als unnötige Härte und als Eingriff in Ihre Privatsphäre empfinden. Ich habe die Verwaltung der Landeshauptstadt München um Aufklärung gebeten über den von Ihnen geschilderten Termin zur persönlichen Vorsprache. (...)

Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 14.12.2011

(...) Januar 2012 Anwendung finden. Es stimmt auch, dass damit, unter allmählicher Anpassung an das Rentenalter von 67 Jahren, eine Flexibilisierung des Pensionsalters herbei geführt wird. (...)

Frage von Gudrun G. • 02.11.2011
Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 18.01.2012

(...) Das von Ihnen angesprochene Mietnomadentum hat sich in den letzten Jahren als großes Problem herausgestellt. Als Mietnomaden werden Personen bezeichnet, die nicht zahlungswillig und/oder nicht zahlungsfähig sind und unter Ausnutzung des sozialen Mietrechts in rascher Folge von einer Mietwohnung in die nächste ziehen und diese vielfach in einem verwahrlosten Zustand hinterlassen. Hinzu kommt, dass viele Mietnomaden ihre Identität verschleiern und wirtschaftlich geordnete Verhältnisse vortäuschen. (...)

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