Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Kramme
Antwort 02.08.2013 von Anette Kramme SPD

(...) kurz und knapp: die Einführung einer Videodokumentationspflicht bei (psychiatrischen) Gutachten lehne ich nicht von Vornherein ab. Wenn der zu Begutachtende jedoch kein Wort spricht, dann nützt auch eine Aufzeichnung in Bild und Ton nur sehr wenig. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 29.05.2013 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Reisen der Abgeordneten werden in Mandatsreisen nach § 16 Absatz 1 Abgeordnetengesetz (AbgG) und Dienstreisen nach § 17 AbgG unterschieden. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 31.05.2013 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) Transparenz und der direkte und regelmäßige Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir eines der Hauptanliegen meiner politischen Arbeit - sei es auf meiner Homepage, über Social Media und im direkten Gespräch im Wahlkreis. Ich stelle mich in meiner politischen Arbeit gegen jede Einflussnahme von Lobbygruppen auf die Politik und habe mich deshalb bspw. (...)

Portrait von Reinhold Bocklet
Antwort 20.06.2013 von Reinhold Bocklet CSU

(...) Auch ich persönlich halte manche Beiträge für entbehrlich und würde mir an anderer Stelle umfangreichere Angebote wünschen. Aber Grundversorgung bedeutet letztlich, dass für alle Bevölkerungsgruppen Angebote gemacht werden. Insgesamt betrachtet erfüllt der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Aufgabe der Grundversorgung und unterscheidet sich in vielen Beiträgen deutlich positiv von den privaten Angeboten. (...)

Portrait von Peter Paul Gantzer
Antwort 29.05.2013 von Peter Paul Gantzer SPD

(...) Das Gesetz stellt es mir völlig frei, ob ich überhaupt ein Büro unterhalte. Ich kann die Kostenpauschale auch ausschließlich für Verpflegung und Übernachtung bei mandatsbedingten Reisen ausgeben. (...)