Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Pranghofer
Antwort von Karin Pranghofer
SPD
• 22.09.2008

(...) Ja, Zeit muss man aufbringen, aber sinnvoll ist es allemal. Ich habe mich bewusst für beide Funktionen entschieden, weil Entscheidungen auf Landesebene immer auch konkrete Auswirkungen auf die Kommunen und auf die Aschaffenburger haben. Ich sage immer: Ich will die Bodenhaftung nicht verlieren. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 13.10.2008

(...) Die Frage, ob der Solidaritätszuschlag noch oder in der bisherigen Höhe gebraucht wird, stellt sich meines Erachtens in der Form nicht. Wir werden noch viele Jahre Bundesmittel zur strukturellen Förderung ostdeutscher Regionen einsetzen müssen. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 17.09.2008

(...) wie ich schon anderen Fragestellern mitteilte, bin ich für einen erneuten, besser vorbereiteten und sorgfältiger begründeten Verbotsantrag gegen die NPD in Karlsruhe. Diese Partei hat keine Liebe zum Grundgesetz und zur Bayerischen Verfassung. (...)

Antwort von Oliver Stey
Die Linke
• 18.09.2008

(...) Die hohe Anzahl von StadträtInnen kosten den/die SteuerzahleR/In nur unnötiges Geld und sind in der Tat überhaupt nicht erforderlich um zu demokratischen Entscheidungsprozessen zu kommen. (...) Dies ist nach meiner Auffassung der beste Präventivschutz um zu verhindern, das Politik gegen, statt mit dem Volk für das Volk gemacht wird. (...)

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